– Publico –
Politik, Gesellschaft & Übergänge

🗏  

Bodo Ramelow, die Linkspartei und der Begriff „Unrechtsstaat“

In der Debatte um den Charakter der DDR geht es nicht nur um ein Wort, sondern um Grundsätzliches: die Ablehnung der Diktatur. Dazu ist die Linke nach wie vor nicht bereit

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 29 min Lesezeit

stdsize

Linkspartei-Politiker erklären immer wieder, warum sie sich weigern, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Auch Bodo Ramelow, der medial als sozialdemokratisch-bürgerlicher Vertreter der Linken gilt, will den Begriff nicht für den SED-Staat anwenden.

weiterlesen

🗏  

Merkels Türkei-Deal:
Das Abkommen, das kein Abkommen war

Das so genannte Flüchtlingsabkommen mit Ankara, so scheint es, wurde durch Erdogan gekündigt. In Wirklichkeit bestand es nicht einmal auf Papier.

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 25 min Lesezeit

stdsize

Auf ihrer Pressekonferenz zum Integrationgipfel am 2. März befragten Journalisten Angela Merkel auch zu dem Migrantenandrang an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. Gibt es nicht ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei vom März 2016, das Erdogan – gegen umfangreiche Zahlungen der EU – dazu verpflichtet, Migranten zurückzuhalten?

weiterlesen

🗏  

DC und Merkels Finale

Der Vergleich des „historischen Kompromisses“ in Thüringen mit dem italienischen „compromesso storico“ greift zu kurz. Dort zog sich der Zerfallsprozess der Christdemokraten 20 Jahre hin. In Deutschland beginnt schon das finale Stadium der CDU

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 22 min Lesezeit

stdsize

Normalerweise, jedenfalls in normalen Zeiten, treten die Verhandlungsführer zu zweit vor die Kamera, um einen Kompromiss zu verkünden.

weiterlesen

🗏  

2020 – die Bertelsmann-Zukunft ist da

Vor 13 Jahren machte die Bertelsmann-Stiftung, die einflussreichste Denkfabrik in Deutschland, eine Reise in die Zukunft – in einer Zeitmaschine mit Unwahrscheinlichkeitsantrieb:„Es fühlt sich entspannt an, im Jahr 2020 EU-Bürger zu sein.“ Ein Blick in eine heute leider vergriffene Broschüre

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 20 min Lesezeit

stdsize

Von Daniel Silbermann Vor mir liegen 16 bedruckte Seiten, DIN A3, mit dem Datum D_ezember 2006 _und dem Titel „Zwanzig Zwanzig“. Ein vierzehn Jahre alter Entwurf des europäischen Lebens im Jahr 2020.

weiterlesen

🗏  

Vergebung und Unverzeihlichkeit im Zeitalter Angela Merkels

Eine kurze historische Betrachtung zur inneren Liberalität in Deutschland

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 25 min Lesezeit

stdsize

Als Angela Merkel auf ihrer Südafrika-Reise von Pretoria aus verkündete, das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5. Februar sei „rückgängig“ zu machen, sprach sie einen Satz aus, der zu den erinnerungswürdigen Formulierungen ihrer langen Amtszeit zählen dürfte.

weiterlesen

🗏  

Thüringen und der frei flottierende Faschismusbegriff

Schwach sind Politiker der Mitte vor allem, weil sie geschichtspolitische Rhetorik der Linken einfach übernehmen. Statt deren Begriffe nachzuplappern, sollten sich Bürgerliche etwas von der linken Taktik abschauen. Dort gäbe es für sie etwas zu lernen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 39 min Lesezeit

stdsize

In Thüringen soll demnächst der Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Bis vor kurzem erschien das noch als leichte Übung.

weiterlesen

🗏  

Merkels Iden des Februar

Eine kurze verfassungsrechtliche Betrachtung zu den Berliner und Thüringer Vorgängen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 42 min Lesezeit

stdsize

Am Samstag kam im Kanzleramt der Koalitionsausschuss zusammen. Das Gremium stellt eine Besonderheit dar: es findet sich nirgends im Grundgesetz, gehört weder richtig zur Exekutive noch zur Legislative, bestimmt aber die Richtlinien der Politik ganz wesentlich mit.

weiterlesen

🗏  

Die Frage, die Angela Merkel nie stellen wird

Das Ergebnis einer Wahl, die ihr nicht passt, lässt die Kanzlerin rückgängig machen. Das liegt in der tiefen Logik nicht nur ihrer Politik. Und die erschließt sich nur durch einen Blick weit zurück und weit in die Zukunft

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 64 min Lesezeit

stdsize

Nach heftigen Debatten rang sich die Partei zu dem Entschluss durch, auf keiner Ebene mit der neu aufgekommenen populistischen Konkurrenz zusammenarbeiten, einer Truppe, an deren demokratischer Substanz viele aus guten Gründen zweifelten.

weiterlesen