– Publico –
Politik, Gesellschaft & Übergänge

Alexander Wendt ist Herausgeber von Publico.

🗏  

Die Süddeutsche und der NDR hören Stimmen

Von Alexander Wendt / / fake-news / 17 min Lesezeit

Was hatte die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Haushaltsdebatte des Bundestages gesagt?

„Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“

Den Satz kann man finden, wie man will. Nur mutwillig verändern sollte man ihn nicht.

weiterlesen

🗏  

Petition 2018: Jetzt im Parlament

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 14 min Lesezeit

stdsize

Um 15 Uhr war es soweit: Vera Lengsfeld, Michael Klonovsky und Henryk Broder übergaben 160 000 Unterschriften der Petition 2018 an Marian Wendt* (CDU), den Vorsitzenden des Petitionsausschusses. Konkret: eine Kiste mit ausgedruckten Unterschriften, eine CD mit Daten. Marian Wendt wies darauf hin, dass jetzt die Petition noch auf der entsprechenden Seite des Bundestages hochgeladen werden und jede Unterschrift noch einmal bestätigt werden muss.

weiterlesen

🗏  

Merkels toter See

Die Bundeskanzlerin hat ihre eigene Theorie zu islamistischem Terror in Afrika. Der politische Islam kommt in ihrer Ursachenforschung nicht vor. Die Demographie auch nicht

Von Alexander Wendt / / fake-news / 26 min Lesezeit

stdsize

Neben der Fake History, etwa in Gestalt der Saga, türkische Gastarbeiter hätten Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut, gibt es das vergleichsweise wirksamere Instrument der Gegenwartslegende. Sie biegt aktuelle Debatten so, dass sie in einen bestimmten Deutungsrahmen passen.

weiterlesen

🗏  

Digitalsause in Berliner Luft

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 7 min Lesezeit

stdsize

In Berlin findet noch bis zum 4. Mai die Netzkonferenz republica statt, eine der größten Veranstaltungen dieser Art, auf denen sich Vertreter von Digitalfirmen und alle möglichen Vortragskünstler treffen. Für 220 Euro Eintritt kann jeder und jede dort den klügsten Menschen Deutschlands zuhören, beispielsweise Richard David Precht, Dunja Hayali, Sascha Lobo, Kübra Gümüsay und dem SPD-Politiker Marco Bülow.

weiterlesen

🗏  

Abwärts mit Antifa

Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 11 min Lesezeit

stdsize

Bei der Hamburger Morgenpost handelt es sich um ein ganz besonderes Blatt. Kaum ein Tabloid-Blatt gibt sich so straff links und korrekt wie das Erzeugnis aus dem Haus DuMont Schauberg. Vor zwei Jahren etwa färbte die Zeitung auf ihrer Frontseite eine Sachsenkarte komplett braun ein und titelte: „Der Schandfleck.

weiterlesen

🗏  

Wie die ARD aus Bloggern Nazis macht

Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 18 min Lesezeit

stdsize

Fake News, Hass, Hetze – diese Begriffstriade kommt in den Medien mittlerweile etwas seltener vor, auch deshalb, weil die Frage etwas drängender geworden ist, wer eigentlich welche Fake News und Hassbotschaften verbreitet. Die Sache ist etwas komplex. Jedenfalls kommen Falschnachrichten und Troll-Aktivitäten nicht so stereotyp aus Russland beziehungsweise von rechts und Rechtsaußen, wie es Wohlmeinende vor allem vor der Bundestagswahl verbreiteten.

weiterlesen

🗏  

Hörtipp: Diskussion über die Erklärung 2018 im Deutschlandfunk

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 15 min Lesezeit

Gibt es eigentlich einen öffentlichen Streit über die „Erklärung 2018“, mittlerweile umgewandelt in eine Massenpetition, die im Mai in den zuständigen Bundestag eingebracht werden soll? Bisher eigentlich kaum.

Was es gab, waren eine Flut von Beiträgen in diversen Medien, in denen die Erklärung, in der es um eine pragmatische Ordnung der Migration geht, mit den üblichen Begriffsstanzen „demokratiegefährdend“ (Titel, Thesen, Temperamente), „rechts“ und „Getümmel schäumender Wutbürger“ (Ernst Elitz) belegt wurde, ohne sich großartig mit ihrem Inhalt auseinanderzusetzen.

Die Tagesspiegel-Journalistin Caroline Fetscher brachte es sogar fertig, die „Erklärung 2018“ in NS-Nähe zu rücken. Begründung: In dem Erklärungstext werde die „Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung“ gefordert; das Wort „Wiederherstellung“ tauche auch in einem Naziparagraphen von 1933 auf. (Übrigens laut Google auch 41 900 mal in verschiedenen Tagesspiegel-Ausgaben, das nur als Fußnote.)

Zwischen eben dieser Caroline Fetscher und meiner Wenigkeit hatte der Deutschlandfunk dankenswerterweise ein Streitgespräch organisiert, das am Samstagnachmittag ausgestrahlt wird. Der Versuch des Senders, eine tatsächliche Debatte in Gang zu bringen, ist großartig. Allerdings: aus dem, was dann am Donnerstag in den Studios tatsächlich stattfand, ergab sich kein Austausch von Argumenten. Ein Beispiel zur Illustration: Ich sagte, der Kontrollverlust von 2015 sei immer noch nicht überwunden, es gebe immer noch Fälle von Asylbewerbern mit zig Identitäten, es gebe 230 000 abgelehnte, aber bis heute nicht abgeschobene Migranten – unter diesen Bedingungen sei es absurd, pro Jahr weiter wahllos eine Viertelmillion Menschen ins Land zu winken, also ungefähr die halbe Einwohnerschaft der Stadt Nürnberg (das heißt, die «halbe» hatte ich vergessen, ich bitte alle Nürnberger um Pardon. Aber diese zu und zu schöne Stelle hat der DLF leider sowieso herausgeschnitten).

Worauf Frau Fetscher sagte: „Nürnberg wächst überhaupt nicht um eine Viertelmillion pro Jahr. Das ist eine ungeheuerliche Behauptung.“

Unter diesen Bedingungen gestaltet sich eine Diskussion etwas schwierig.

Was dann noch von ihrer Seite folgte: Die Unterstützer der „Erklärung 2018“ kämen von den „Rändern der Gesellschaft“, es seien vor allem Ostler, „bei denen ganz viel schiefgelaufen ist“. Ansonsten bestand ihr Beitrag darin, immer dann zu reden, wenn ich etwas sagte (ein Verfahren, was ich schon von einem Greenpeace-Vertreter in einer Radiodiskussion kannte). Wenn es schon nicht so viele Argumente in der Sache gibt, kann man nämlich immer noch dafür sorgen, dass die Hörer die Worte des Kontrahenten bestenfalls in Bruchstücken mitbekommen.

Insofern: Es wird kein Vergnügen sein, der Sendung zu folgen.

Sie wird heute in der Reihe „Streitkultur“ vom Deutschlandfunk von 17.05 bis 17.30 Uhr ausgestrahlt.

Nachtrag: hier noch ein sehr sachlicher Text zur „Erklärung 2018“ im Bonner Generalanzeiger.

🗏  

Wochenrückblick: Das Pluralismusdurchsetzungsgesetz kommt, der Golanwein geht

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 22 min Lesezeit

stdsize

Bundesjustizministerin Katarina Barley ist größer als ihr Vorgänger Heiko Maas und mindestens so gut gekleidet wie er, aber vergleichsweise unbekannt. Das beschloss sie zu ändern, als sie in der vergangenen Woche auf einer Diskussionsveranstaltung des „Tagesspiegel“ forderte, Facebook müsse seinen Algorithmus so modifizieren, dass „vor allem bei den Themen Flüchtlinge und Gender“ den Usern künftig auch Lesevorschläge gemacht würden, die nicht ihrer Meinung und noch nicht einmal ihrem Leseinteresse entsprächen.

weiterlesen

🗏  

Wochenrückblick: Der tiefste Asselborn

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 14 min Lesezeit

Ab und zu ist es schön, auch einmal die Früchte fremder Arbeit zu verteilen. Der Journalist Stefan Niggemeier betreibt den verdienstvollen Blog Übermedien; vieles, was er dort publiziert, deckt sich nicht unbedingt mit meinen Ansichten, aber würde es sich decken, dann gäbe es ja Publico zweimal. Und das wäre schlecht für die Vielfalt.

weiterlesen

🗏  

Linke Amoralisten

Seit der „Erklärung 2018“ heißt es oft, die Migrationspolitik Merkels sei vielleicht naiv, dafür aber moralisch. Nichts könnte falscher sein.

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 38 min Lesezeit

Ein regelmäßig wiederkehrender Einwand gegen die „Erklärung 2018“ lautet, sie sei eine Erklärung, „die Flüchtlingen die Solidarität aufkündigt“ (Thomas Assheuer in der ZEIT), sie richte sich gegen „die Schwächsten und machen sie zu Sündenböcken“, so eine Autorin namens Eva Leipprand, Vorsitzende des deutschen Schriftstellerverbands.

weiterlesen

🗏  

„Etappensieg für die Meinungsfreiheit“

Zum ersten Mal untersagt ein Gericht die Löschung eines Facebook-Posts. Der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel rechnet mit einer Signalwirkung gegen willkürliche Eingriffe in sozialen Netzwerken

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 10 min Lesezeit

Als der damalige Justizminister Heiko Maas (SPD) in den letzten Tagen der alten großen Koalition 2017 dass Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) im Eilverfahren durch den Bundestag brachte, hatte sich schon eine Riege beachtlicher Experten dazu geäußert. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stufte es in einem Gutachten schon vor seiner Verabschiedung als grundgesetz- und europarechtswidrig ein (WD 10-3000-037/17). Auch der Hamburger Rechtsprofessor Karl-Heinz Ladeur und der Dortmunder Medienrechtler Tobias Gostomzyk zerpflückten die eilig zusammengeschriebenen Maas-Paragraphen in einem Gutachten.

weiterlesen

🗏  

Wochenrückblick: Deutschland, Land der Trolle

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit

stdsize

Über die historischen Trolle weiß eigentlich jeder Bescheid. Es handelt sich um kleine oder im Gegenteil berggroße norwegische Wesen mit langen Nasen und Hobbitfüßen. Mal verhalten sie sich maliziös, mal gut oder neutral. Laut Walter Moers sieht eine Unterart, der Stollentroll, recht unattraktiv aus, und um seinen Charakter steht es auch nicht zum Besten („halbhumanoider Schattenparasit“). In Deutschland existieren nur einzelne offiziell anerkannte Trollwesen, genau genommen sehr wenige.

weiterlesen

🗏  

Wer unterstützt die „Erklärung 2018“?

Eine kleine Soziologie der öffentlichen Debatte

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 28 min Lesezeit

Zwischen Freitag und Samstag dieser Woche überschritt die in eine Massenpetition umgewandelte „Erklärung 2018“ gegen die illegale Masseneinwanderung die Marke von 100 000 Unterschriften. Das ist eine beachtliche Größe, vor allem gemessen daran, dass die Tagesschau vom 2. April in ihrem Aufmacherbeitrag „mehr als 10 000“ Demonstranten bei allen Ostermarschveranstaltungen zusammen meldete. Wer sind die Unterzeichner der Erklärung, in denen der frühere Deutschlandradio-Journalist Ernst Elitz ein „Getümmel wutschnaubender Bürger“ erkennt?

weiterlesen

🗏  

Sinnfreie Räume

Gegen Kriminalität in Metropolen gibt es jetzt ein einfaches Mittel: zitieren Sie die Faktencheckerin der FAZ

Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 24 min Lesezeit

Immer wieder leuchten Perlen der Qualitätspresse in einer Weise auf, wie es selbst verwöhnte Leser eigentlich nicht für möglich halten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt einen Sonderfall des Medienbetriebs dar: zu Zeiten von Johannes Gross zweifellos bürgerlich, später unter Frank Schirrmacher teils, wie es bei Gilbert Chesterton heißt, „bürgerlich im Tragen nachlässiger Kleidung und nachlässig im Tragen bürgerlicher Kleidung“. Was durchaus anregend ist, wenn das Verhältnis stimmt.

weiterlesen

🗏  

Gleichstellungsbeauftragte welcome!

Eine Schnurre aus der fränkischen Bahnhofspassage

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 23 min Lesezeit

Ab und zu gibt es auch heute noch Zeitungsartikel, Ausstellungen und sonstige öffentliche Mitteilungen über Migranten, wie sie 2015 noch häufiger zu sehen und zu hören waren: Über die offenen Grenzen strömen hoch motivierte Fachkräfte, und mit einigem Zuwarten ist ein neues deutsches Wirtschaftswunder praktisch gar nicht mehr zu vermeiden.

weiterlesen

🗏  

Wochenrückblick: Kardinalfehler & Schmunzelhase

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit

stdsize

Die Osterpredigten von Reinhard Kardinal Marx und Heinrich Bedford-Strohm gelten als wichtiges Medienereignis, meist enthalten sie eine sog. Kernbotschaft, die es in die Überschriften von fast allen Qualitätszeitungen schafft. Bei beiden Hirten, dem katholischen und dem evangelischen, handelt es sich um relative Personen der Zeitgeschichte, spätestens, nachdem sie im Oktober 2016 bei ihrem Besuch in der al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg ihr Pektoralkreuz abgenommen hatten.

weiterlesen

🗏  

Wochenrückblick: Zu Ostern etwas später

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 1 min Lesezeit

Die übliche Wochenzusammenfassung aller ernsthaft komischen wie kosmischen Ereignisse findet feiertagsbedingt erst am Montag statt. Publico wünscht den Lesern ein frohes Osterfest und dankt allen Unterstützern, die mit ihren Beiträgen ein kostenfreies und unabhängiges Medienangebot ermöglichen.

Seit November 2017 gab es gut 1, 5 Millionen Seitenabrufe.

Publico wird sein redaktionelles Angebot weiter ausbauen.

weiterlesen