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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit
In Deutschlands Parteiengefüge vollzieht sich ein Umbruch, den die meisten in Berlin Mitte noch gar nicht richtig begriffen haben. Beziehungsweise: gerade die Leute im Zentrum der Hauptstadt nicht.
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Die SPD trennte sich von allem Altmodischen. Ihr Los ist kein Einzelschicksal. Kevin Kühnert sollte die Partei auf den letzten Metern führen
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 43 min Lesezeit
Die SPD zerfällt in zwei Flügel: den ihrer Ex-Vorsitzenden, und den ihrer Mitglieder, denen noch eine Chance bleibt auf das schönste Verweseramt neben dem Papst (so etwa F. Müntefering). Es handelt sich um eine Partei, die sich im Streit zerfleischt, was die Bordkapelle spielen soll, während das Vorschiff schon unter der Wasserlinie steht.
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Warum schafft es die Partei, zu einer Kraft aufzusteigen, die tatsächlich den nächsten Kanzler stellen könnte? Auch deshalb, weil sie politische Techniken beherrscht, die ihre Konkurrenten noch nicht einmal erkennen
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 54 min Lesezeit
Von Dirk Schwarzenberg und Alexander Wendt Das Wahlergebnis der Grünen in Deutschland lässt sich nicht verstehen ohne drei Begriffe, die in der US-amerikanischen Politik seit Jahrzehnten eingeführt, hierzulande allerdings – zumindest zwei von ihnen – als Begriff noch weitgehend unbekannt sind. Als Technik selbst allerdings nicht.
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Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 15 min Lesezeit
Von Air Tuerkis Sie beuten ihre Arbeitnehmer*innen aus, ihr yetihafter ökologischer Fußabdruck zerstört den Planeten gleich dreimal, sie sind verlogen und skrupellos. Und das Schlimmste: Zuweilen pflegen sie junge Frauen am Knie zu berühren, was auch noch 20 Jahre später zu Traumabewältigung und Anklagen führen kann.
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Der Schriftsteller Uwe Tellkamp und der CDU-Politiker Arnold Vaatz trafen sich in Dresden zum öffentlichen Gespräch über 70 Jahre DDR, Meinungsverengung und AfD. Es wurde kein Abend der Kontroverse, sondern der Annäherung
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 23 min Lesezeit
Von Dirk Schwarzenberg Zwei Dresdner auf kleinstem Raum: Am Montagabend nach dem Europawahl-Sonntag zwängten sich der Autor Uwe Tellkamp, 50, („Der Turm») und der Vize-Unionsfraktionschef Arnold Vaatz, 63, hinter ihre Mikrofone im Veranstaltungsraum des Buchhauses Loschwitz am Blauen Wunder. Sie mussten sich deshalb mit so wenig Platz begnügen, weil die Inhaberin des Buchhauses Susanne Dagen die Stuhlreihen schon so dicht wie möglich gestellt hatte, um möglichst viele Besucher unterzubringen.
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Zusammengestellt von Mascha Memel, Dirk Schwarzenberg, der Publico-Redaktion und den Parteien
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 16 min Lesezeit
Nie gab es mehr Schicksalswahl. Jedenfalls dann, wenn der Endverbraucher von Politik die Leitartikel, öffentlich-rechtlichen Fernsehapelle und Aufrufe wohlmeinender Prominenter beherzigt: Wählen gehen, Zettel in die Schicksalsurne werfen, Europa am Zerbrechen hindern, „denjenigen, welchen“ (Frank-Walter Steinmeier) nicht in die unsauberen Hände spielen, und sich statt für „Krieg und Leid“ (Martin Schulz) lieber für „Frieden und Freiheit“ (ebenfalls Martin Schulz) entscheiden – so lautet die Parole für den EU-Entscheidungstag.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit
Von dem Autor Frank Goosen stammt der Roman „Liegen lernen“, einer der vielen Romane über die achtziger Jahre in Westdeutschland, also die Zeit, in der praktisch nichts los war. Ein angemessener Roman über das spätmerkelistische Berlin sollte am besten „Sitzen bleiben“ heißen.
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Publico-Gespräch mit dem Spitzenkandidat der Konservativen und Reformer Jan Zahradil über die Zukunft des Europaparlaments – und seine Haltung zur AfD
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit
_ Der tschechische Politiker Jan Zahradil, 56 , führt als Spitzenkandidat die Allianz der Konservativen und Reformer (ACRE) in die Europawahl. Stärkste Kräfte in dem Bündnis von Parteien aus 15 Ländern sind zwei Regierungsparteien – die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die britischen Torys._
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Europa fällt an die Rechten, das Klima kollabiert, die Bienen sterben: Mit apokalyptischen Massenmails und Falschbehauptungen sammelt die linke US-Plattform Avaaz große Summen ein. In Deutschland zählt sie eine Million Anhänger
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 21 min Lesezeit
von Dirk Schwarzenberg Am 14. Mai 2019 verschickte die in New York ansässige Organisation Avaaz eine Massenmail an ihren Verteiler, der allein in Deutschland zehntausende Adressen enthält. Der Betreff lautet: „Notfall“.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 24 min Lesezeit
Zum Muttertag erschien in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ein Manifest mit der Überschrift: „Schafft endlich den Muttertag ab“.
Denn den Muttertag findet Autorin Julia Schaaf richtig schlimm, weil er Mütter „auf ihre Rolle als Mütter reduziert“, was genau so furchtbar daherkommt wie die Zeichnung, die ihre Zeitung zu ihrem Text stellte.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 22 min Lesezeit
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Während Kevin Kühnert Bürger enteignen will, macht Sebastian Kurz sie reicher: ein aktuelles Lehrstück über Rechts und Links
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 23 min Lesezeit
Zum 1. Mai legte der Juso-Vorsitzende und ideelle SPD-Chef Kevin Kühnert in einer ZEIT-Vorabmeldung seine Pläne zur Einführung des Sozialismus in Deutschland dar, nicht schwammig, sondern sehr konkret am Beispiel der Enteignung von BMW. Der Vorschlag fand große Beachtung, anders übrigens als die fast zeitgleich vorgestellte Steuerreform, die Sebastian Kurz in Wien vorstellte. Beide Meldungen gehören zum besseren Verständnis der Gegenwart zusammen, einschließlich ihres jeweiligen Medienechos.
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Die vernichtende Niederlage des bisherigen ukrainischen Präsidenten ist auch ein Fanal für seine wichtigste Beschützerin im Westen – Bundeskanzlerin Merkel. Beide haben mehr gemeinsam, als es auf den ersten Blick scheint
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 25 min Lesezeit
Eine Analyse von Boris Reitschuster
Was für eine Entscheidung! Die Wähler in der Ukraine demütigten den amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko regelrecht. Mit gerade einmal 24,5 Prozent ging er unter in der Stichwahl gegen den Politik-Neuling Wolodymyr Selenskyj. Umso merkwürdiger erscheint es, dass Angela Merkel bis zuletzt auf den so gut wie sicheren Verlierer setzte, und damit den Sieger düpierte.
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Amani, Palmer, Schröter: Mit ihren maßlosen Rassismusbeschuldigungen gegen Widersacher zersetzen Linke die liberale Bürgergesellschaft. Sie betreiben Identitätspolitik – und machen damit Hautfarbe und Herkunft zu zentralen Kategorien.
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 38 min Lesezeit
Wer ist eigentlich kein Rassist? Selten fiel eine Abgrenzung so schwer. Ganz sicher gehört jeder zur Großen Erweiterten Rassistischen Zone, der die so genannte Influencerin und Youtube-Größe Enissa Amani nicht ausreichend unterstützt. Wobei es wahrscheinlich schon an Rassismus grenzt, von ihrem Fall bis heute nichts zu wissen. Zumindest diesen Zustand kann dieser Text ändern.
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Gegen den eigenen Koalitionsvertrag stimmte die Bundesregierung einem illiberalen EU-Urheberrecht zu – und versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit
Der 15. April 2019 wird in die politische Chronik als der Tag eingehen, an dem sich Union und SPD darauf einigten, ihren Koalitionsvertrag in einem wesentlichen Punkt zu brechen. Beide hoffen, dass es niemand merkt. Dazu treiben sie einen bemerkenswerten Täuschungsaufwand.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 25 min Lesezeit
Was lesen wir selten bis nie? Die vergangene Woche eignet sich bestens als Studie des Fehlenden. Was fehlt, strukturiert die Medien trotzdem, ungefähr so wie die Löcher den Käse und die nur schwer fotografierbaren schwarzen Löcher das Weltall.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 16 min Lesezeit
Am Wochenende demonstrierten in Berlin 
Tausende für die Enteignung mehrerer Berliner Wohnungsgesellschaften, zur, wie es heißt, Bekämpfung der Wohnungsnot.
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Bayerns Behörden schoben einen kranken vietnamesischen Regimekritiker ab – weil es so leicht war. Viele Abschiebe-Kandidaten aus Afrika dürfen dagegen bleiben. Es genügt, dass sie sich wehren
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 26 min Lesezeit
Deutschland tut sich schwer mit dem Abschieben. Nur sehr wenige Ausreisepflichtige müssen das Land wirklich verlassen. Die Zahl der Abschiebungen sinkt seit 2016. Im Jahr 2018 wurden 23.600 Personen zwangsweise außer Landes gebracht – etwa 1,5 Prozent weniger als 2017. Die Zahl der „freiwilligen Ausreisen“, obwohl stimuliert mit Geldprämien, brach 2018 im Vergleich zum Vorjahr sogar um 46 Prozent ein.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit
Die vergangene Woche war eine Woche, in der es wieder sehr, sehr eng für Donald Trump wurde.
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Wie sieht ein 16-jähriger seine greta-begeisterten Mitschüler zwischen Klima-Freitag und Ferienflug? Der Berliner Gymnasiast Air Tuerkis* über den komischsten Jugendprotest der jüngeren Geschichte
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 36 min Lesezeit
Letzte Woche Freitag, erste Stunde Biologie – allein das klingt schon schlimm genug. Ich betrete das Klassenzimmer wie üblich auf den letzten Drücker, drei Minuten vor acht. Zu meiner Überraschung sind ungewöhnlich viele Plätze leer. Mich überkommt die leise Hoffnung, dass Bio ausgefallen sein könnte.