– Publico –
Politik, Gesellschaft & Übergänge

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Wochenrückblick spezial:

Bescheidener Vorschlag zur obligatorischen Ansiedlung arbeitslos gewordener Qualitätsjournalisten in Thüringen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 42 min Lesezeit

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Wenn Sie als Verfolger der Zeitläufte noch nicht wussten, dass es einen Kampf um den Osten gibt, dann erfahren Sie es spätestens aus dem Artikel des antifaschistischen Autors Christian Bangel, der nach der Thüringer-Wahl in der ZEIT erschien. Bangel ruft den Kampf nicht aus, er ist vielmehr, wie es in älteren Wochenschauberichten hieß, schon in voller Härte entbrannt.

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Skandal, Skandal im Sperrbezirk

Rechte Verlage, nichtlinke Autoren, jetzt auch Thomas de Maizière: der Pferch für falsche Meinungen dürfte demnächst wegen Überfüllung platzen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 37 min Lesezeit

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Zu den Badenweiler Literaturtagen widmete ein Journalist in der _Frankfurter Allgemeinen Zeitung _dem Auftritt des Dresdner Autors Uwe Tellkamp einige Absätze, der, so der FAZ-Chronist _„an diesem Abend auf der Bühne törichterweise sagte, vieles an unserer Gegenwart erinnere ihn an die DDR, und seinen Vorwurf von ‘Gesinnungskorridoren’ im hiesigen Journalismus erneuerte.»

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Fake-Nuss: SPD-Fraktionschef verbreitet Falschbehauptungen über die AfD

In einem Interview mit der Welt am Sonntag äußert sich der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich zu dem Attentat von Halle und der AfD

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit

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Darin bringt er gleich zwei Falschbehauptungen unter. Zum einen unterstellt er, der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner habe einen Tweet weitergeleitet, dessen Urheber sich „abfällig über die Opfer von Halle“ geäußert hätte.

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Das ist sooo Bundesregierung:

wie eine offizielle Plakatkampagne im Netz nach hinten losgeht

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 18 min Lesezeit

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„Deutschland ist eins: vieles“ lautet das Motto der Plakatkampagne des Bundesinnenministeriums zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Aus den Plakatmotiven erfährt der Betrachter zwar nicht viel über das Deutschland von 2019, aber eine Menge darüber, wie urbane Werber auf das schauen, was sie für „sooo deutsch“ beziehungsweise typisch Kleinbürger und Provinz halten: Weiße Socken in Sandalen, Gartenzwerge auf der Fensterbank, Dackel, akkurat gestutzte Gartenhecken.

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Später Wochenrückblick: Schreiben und Meinen nach dem Attentat in Halle

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 25 min Lesezeit

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Ein Text schaffte es in der vergangenen Medienwoche vor allen anderen, einen heftigen öffentlichen Streit auszulösen: Der Artikel des Springer-Vorstandschefs und Journalisten Mathias Döpfner zu dem versuchten Attentat auf die Synagoge in Halle (und dem Tod zweier Zufallsopfer). „Nie wieder ‚nie wieder’» hatte Döpfner sein Stück überschrieben, und darin die selektive Wahrnehmung des Antisemitismus in Deutschland in Medien und in der Politik und Bequemformeln wie „Nie wieder“ gegeißelt.

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„Auf ihm ruhen die Hoffnungen“

Interview mit Asfa-Wossen Asserate, Autor und Großneffe des letzten äthiopischen Kaisers, zur Friedensnobelpreis-Vergabe an Abiy Ahmed

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 5 min Lesezeit

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_ Prinz Asfa-Wossen Asserate, Sie hatten schon im vergangenen Jahr den jungen äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed als Figur der Hoffnung für ganz Afrika gelobt und für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Was empfinden Sie heute, da Abiy den Preis tatsächlich bekommen hat?_

Natürlich Freude und Stolz. Die Preisverleihung ist eine große Ehre für Äthiopien. Er ist der erste Nobelpreisträger des Landes._

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Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 2 min Lesezeit

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Das norwegische Preiskomitee entschied heute, den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen. Mit ihm gibt es zum ersten mal seit Jahren einen Preisträger, der die Kriterien Alfred Nobels tatsächlich erfüllt. Abiy ist tatsächlich ein Friedensstifter.

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Wochenrückblick spezial: Der Verlierer heißt Sebastian Kurz

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 24 min Lesezeit

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Mit 38,4 Prozent verfehlte Sebastian Kurz glasklar die absolute Mehrheit bei der Nationalratswahl in Österreich. Gut, er schnitt alles in allem besser ab, als es der Fall gewesen wäre, wenn nur deutsche Journalisten und ZDF-Late-Night-Personen hätten wählen dürfen. Die Tatsache, dass die Ostmark dort beginnt, wo die Reichweite der Süddeutschen nachlässt, verzerrt das Wahlergebnis bei unseren Nachbarn erheblich.

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Wenn sich ein Politiker bedrängt fühlt

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verantwortet nicht nur eine marode Polizei. Er ließ kürzlich auch einen Journalisten abdrängen, der ihn mit Fragen dazu nervt. Außerdem lässt er unhaltbare Behauptungen über den Publizisten verbreiten

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit

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Der Berliner Journalist und Blogger Anatol Wiecki kann mitunter sehr lästig sein. Vor allem für Politiker des sozialdemokratisch-grün-linken Senats. Vor einigen Wochen machte Wiecki stadtweit Furore, als er die miserable Infrastruktur der Berliner Polizei dokumentierte. Der Journalist hatte versucht, die Polizei anzurufen, um sie aufzufordern, ein Auto abzuschleppen, das einen barrierefreien Straßenübergang zugeparkt hatte.

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Pauschale Entfernung vom Leben

Robert Habecks Ahnungslosigkeit beleuchtet ein grundsätzliches Problem: Die Bessermeinenden in Deutschland kümmert die Lebenswelt der anderen außerhalb der Städte nicht. Das könnte früher oder später zu einer Eruption führen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 28 min Lesezeit

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Es war kein Blackout, als Grünen-Chef Robert Habeck im „Bericht aus Berlin“ vorzurechnen versuchte, dass sich Pendler durch die neuesten Beschlüsse der Bundesregierung künftig sogar noch bereichern: Weil der Benzinpreis nur um drei Cent pro Liter steigen soll, die Pendlerpauschale aber um 5 Cent. „Einen Anreiz zu geben möglichst weite Distanzen zu fahren ist klimapolitisch Wahnsinn“, dozierte Habeck, der offenbar glaubt, dass Pendler aus steuerlichen Gründen gern noch eine Extrarunde einlegen.

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Wochenrückblick: Die wichtigsten selbsternannten Skandale und inneren Parteitage im Überblick

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit

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Der Chef der staatlichen hessischen Filmförderung Hans Joachim Mendig muss etwas Böses getan haben – wenn auch nicht ganz klar ist, was – denn eines Tages beziehungsweise in der vergangenen Woche wurde er angeklagt. Dreihundert so genannte Filmschaffende und zahlreiche gute Medien fordern Mendigs Rücktritt, weil er sich vor Wochen privat mit dem AfD-Chef Jörg Meuthen und dem PR-Berater Moritz Hunzinger getroffen hatte. Es hatte sich, wie Mendig sagt, um ein privates Treffen gehandelt.

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Im nächsten Sozialismus wird alles besser. Und andere Systemfehler

Streikende ließen sich auf der Hamburger Klima-Demo nicht finden. Aber jede Menge Überzeugte. Eine Reportage aus der Mitte der neuen Gesellschaft

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 32 min Lesezeit

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Am weltweiten Klimastreiktag, dem 20. September, hatte ich auf das Gespräch mit einem Klimastreikenden gehofft. Die Frage, ob jemand tatsächlich seine Erwerbsarbeit niederlegt, um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, interessiert mich wirklich. Bisher liefen auf den freitäglichen Klimademonstrationen Schüler mit, Studenten, manchmal auch, wie ich im erweiterten Bekanntenkreis gehört hatte, Mütter mit Tagesfreizeit. Keiner gehörte zu einer Personengruppe, die ihre Arbeitsleistung verweigern können, um eine Forderung gegen ihren Arbeitgeber durchzusetzen. Genau das meint ja der Begriff Streik.

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Wochenrückblick: Herbert Grönemeyer rettet die Demokratie in Wien, Ruprecht Polenz die CDU bei Twitter und Margarete Stokowski die deutsche Satire in Berlin

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 28 min Lesezeit

Wenn Erfindung und dokumentierte Wirklichkeit nicht mehr voneinander zu unterscheiden sind, dann ist das nicht gut. Nicht für die Wirklichkeit, nicht für die Erfindung, nicht für die Gesellschaft und vor allem nicht für den Autor, der sich als Autor naturgemäß mal auf dem Boden der Dokumentation bewegt und mal auf dem Terrain der Parodie, also der ähnlichen Erfindung.

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Sie lernen es nicht

Nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg erreicht die Verachtung des tonangebenden Milieus für den hässlichen Ossi neue Höchststände. Diese Verachtung sagt allerdings mehr über die besserfühlenden Kreise aus als über Ostdeutschland. Was bilden sich die Gutmeiner eigentlich ein?

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 68 min Lesezeit

Auf die französischen Bourbonen und grundsätzlich auf alle, die immer in der gleichen Spur bleiben, obwohl sie im eigenen Interesse gute Gründe hätten, sie zu wechseln, münzte Charles Maurice de Talleyrand 1814 den Satz: „Sie haben nichts gelernt und nichts vergessen“. Ils n’ont rien appris, ni rien oublié. Für die meisten Großkommentatoren der Wahlen in Sachsen und Brandenburg reicht schon die erste Satzhälfte.

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Brückenbau im Hürdenlauf nach allen offenen Seiten

Das Positionspapier Annegret Kramp-Karrenbauers in der FAZ ist ein wichtiges Dokument: Es fasst den Zustand der CDU authentisch zusammen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 22 min Lesezeit

Bei Maybritt Illner wurde Annegret Kramp-Karrenbauer kürzlich gebeten, den Kern bürgerlicher bis konservativer Politik zu beschreiben, für die ihre Partei stehen soll. Sie nannte bemerkenswerterweise: Mindestlohn, Vereinbarkeit von Arbeit und Familie, Verteidigungspolitik – ohne bei dem dritten Punkt genauer auszuführen, welche.

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Kalenderblatt: „Für ein offenes Land mit freien Menschen“

Vor 30 Jahren fand die erste Montagsdemonstration in Leipzig statt

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 7 min Lesezeit

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„Die Lage ist so, Genosse Minister“, rapportierte der Leiter der Leipziger Stasi-Bezirksverwaltung Manfred Hummitzsch bei der Dienstbesprechung am 31. August dem MfS-Chef Erich Mielke: «Nachdem jetzt acht Wochen Pause war – und wir dort außer ein paar unbedeutenden Einzelbewegungen im Vorfeld der Kirche, die wir unter Kontrolle hatten – findet jetzt zur Messe am 4.9., 17:00 Uhr, das erste Mal wieder dieses operativ relevante ‘Friedensgebet’ statt.“

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Bleibt alles anders

Die CDU in Sachsen konnte sich noch retten – auf den ersten Blick. Tatsächlich bedeutet das Wahlergebnis nur eine Verschiebung aller offenen Fragen in der Karrenbauer-Partei auf später

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit

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„Duktus: demütig, souverän, Blick nach vorn“ – das empfahl der „Vorschlag Sprechregelung ab 18 Uhr“ der sächsischen CDU-Zentrale für alle Amtsträger, die vor die Kamera gingen. Und genau so trat Sachsens alter und höchstwahrscheinlich auch neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer auf, sprach davon, dass er das Wahlergebnis mit Dankbarkeit und Demut aufnehme, und jetzt eine stabile Koalition bilden werde.

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Die Partei, die keine Sorgen und Nöte kennt

Die ohnehin wirtschaftsschwache Lausitz in Brandenburg und Sachsen wird unter dem Kohleausstieg besonders leiden. Die SPD nimmt die Entindustrialisierung in Kauf. Für die Arbeitnehmer gibt es ein „Strukturstärkungsgesetz“

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 12 min Lesezeit

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Den Namen der brandenburgische Sozialdemokratin Elfriede Handrick kennen heute ziemlich viele Wähler im Land, und das, obwohl die Schatzmeisterin der Parteigliederung Wustermark zu den Landtagswahlen am 1. September nicht kandidiert.

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Fake-Nuss der Woche: An Fukushima war nicht der Klimawandel schuld.

Aber bei Künast stimmt auch sonst einiges nicht

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit

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Mit einem Interview mit ZEIT Online über Öko-Vorschriften und Veggie-Day erzeugte die Grünen-Politikerin Renate Künast große Aufmerksamkeit – allerdings mit einer Aussage, die ein paar Stunden, nachdem das Gespräch online gegangen war, schon wieder verschwand. „Der Atomunfall in Fukushima oder die Dürresommer haben gezeigt“, so Künast, „dass man den Klimawandel nicht mehr leugnen kann.“

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