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Zeller der Woche
Von Bernd Zeller / / spreu-weizen / 2 min Lesezeit
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Petition 2018 – ein Erfolg und ein Skandal
Der Bundestag wird sich mit der Forderung nach einer pragmatischen Migrationspolitik beschäftigen. Die Aktion ist jetzt schon ein Erfolg – allen Störversuchen zum Trotz
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 15 min Lesezeit
Die Petition 2018, hervorgegangen aus der Erklärung 2018, wird im Oktober dieses Jahres im Petitionsausschuss des Bundestages behandelt werden. Das bestätigte der Ausschussvorsitzende Marian Wendt (CDU) auf Anfrage.
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Fundstück: Gang und gäbe
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 11 min Lesezeit
Vor dem Kriminalgericht Moabit in Berlin steht zurzeit Knaan al S. vor Gericht, ein Migrant, der vorgibt, aus Syrien zu kommen, und gleichzeitig von sich sagt, staatenloser Palästinenser zu sein. Am 17. April 2018 hatte er im Prenzlauer Berg auf offener Straße mit seinem Gürtel auf einen 21jährigen Israeli eingeprügelt, weil er die Kippa seines Opfers wahrgenommen hatte.
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Zeller der Woche
Von Bernd Zeller / / spreu-weizen / 3 min Lesezeit
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Wochenrückblick: Die Krisenmacherin
Chronik einer Eskalation (Teil 1)
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 29 min Lesezeit
In der Auseinandersetzung zwischen Merkel und ihrer Truppe im Kanzleramt einerseits und großen Teilen der Union auf der anderen Seite klärt sich schon vieles durch eine chronologische Ordnung der Ereignisse. Denn die Abfolge der Ereignisse macht deutlich: es geht nicht darum, dass Sachentscheidungen ein Problem wären. Das Problem heißt Angela Merkel.
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Comical Annegret
Szenen der Merkel-Schmelze
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft, spreu-weizen / 17 min Lesezeit
Am frühen Morgen des 14. Juni war die obere Etage des Kanzleramtsamts noch erleuchtet, in der Angela Merkel, Horst Seehofer und als Vermittler Volker Bouffier zusammensaßen.
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Union rebelliert gegen Merkel
Von Alexander Wendt / / spreu-weizen / 4 min Lesezeit
Am Nachmittag des 12. Juni stellte sich die Unionsfraktion in dem Streit um die Frage der Zurückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze mit großer Mehrheit gegen Angela Merkel und auf die Seite Horst Seehofers.
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Deutsche Qualitätsjournalisten. Heute: Konstantin Sakkas
Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 10 min Lesezeit
Kennen Sie Konstantin Sakkas? Der Journalist, Jahrgang 1982, sendet hauptsächlich via Südwestrundfunk (SWR), den Tagesspiegel und die Zeit seine Meinungen ans Publikum. Bisweilen auch auf Twitter.
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Merkels Märtyrer
Im Dezember 2017 verletzte ein Arbeitsloser den Bürgermeister von Altena leicht am Hals. Ein politisches Attentat, meldeten viele Medien. Jetzt fiel das Urteil. Und es stellt sich alles etwas anders dar
Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 7 min Lesezeit
Ende 2017 verletzte der arbeitslose Maurer Werner S. den Bürgermeister von Altena Andreas Hollstein mit einem Messer leicht am Hals. Fast alle Medien berichteten damals groß, meistens auf Seite eins. Auch die Tagesschau meldete das Ereignis.
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Zeller der Woche
Von Bernd Zeller / / spreu-weizen / 1 min Lesezeit
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Wochenrückblick: Arbeitslose Torwächter
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 15 min Lesezeit
Eines der wichtigsten Wochenereignisse bestand darin, dass die „Petition 2018“ trotz passiven Widerstands durch den müden Bundestagsserver das nötige Quorum von 50 000 Unterschriften schon einmal elektronisch erreichte (die Unterschriften per Brief sind noch ungezählt). Damit gibt es einen weiteren bescheidenen Beleg für den Strukturwandel der Öffentlichkeit, der von Jürgen Habermas seinerzeit – also 1962 – so natürlich nicht vorausgeahnt wurde und selbstredend nie so gemeint war.
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Land der Lüge
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 32 min Lesezeit
Werner Kolhoff war einmal JuSo-Aktivist, Sprecher des Berliner Senats und Mitarbeiter des Bundespresseamtes. Seit einiger Zeit wirkt er als Qualitätsjournalist der Holzbrinck-Gruppe, was unter anderem die Tätigkeit des Chefkorrespondenten für die Saarbrücker Zeitung einschließt.
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Die Grundgesetzvorbeibringer
Grüne, Linke, SPD und FDP kämpfen in Bayern gegen ein vermeintlich verfassungsfeindliches Gesetz – Seite an Seite mit Linksextremisten und Islamisten
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 8 min Lesezeit
von Marisa Kurz
Am 15. Mai 2018 wurden im Bayerischen Landtag Neuerungen des sogenannten Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beschlossen. Sie sollen die Befugnisse der Polizei ausweiten. Im Vorfeld hatte es massive Kritik an dem Gesetzesentwurf der CSU gegeben. Kritiker sehen durch das neue Gesetz Grundrechte eingeschränkt; sie halten es für verfassungswidrig.
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Unterwerfung
Wie die ARD Michel Houellebecq politisch passend macht
Von Alexander Wendt / / medien-kritik / 20 min Lesezeit
Welche Geschichte erzählt eigentlich Michel Houllebecqs Roman „Unterwerfung“? Es scheint zwei Fassungen zu geben. Eine, die Leser des Franzosen bisher kennen. Und eine, die die ARD den deutschen Fernsehzuschauern auftischt, versehen mit einer Maischberger-Talkrunde im Anschluss. Zur Einordnung, wie das heute in den öffentlich-rechtlich-guten Sendeanstalten heißt.
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Kategorie: keine Ahnung
In welcher Statistik landet eine deutschenfeindlichen Schmiererei?
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 8 min Lesezeit
Vor einiger Zeit entdeckte ein Berliner auf dem U-Bahnhof Dahlem Dorf eine Schmiererei an der Wand: „ISLAM“, darunter „scheiss Deutsche“. Keine große Sache im vollgeschmierten Berlin, eigentlich.
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Zeller der Woche
Von Bernd Zeller / / spreu-weizen / 1 min Lesezeit
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Fundstück: Lichtenberg
Von Alexander Wendt / / spreu-weizen / 4 min Lesezeit
„Daß man seine Gegner mit gedruckten Gründen überzeugen kann, habe ich schon seit 1764 nicht mehr geglaubt. Ich habe auch deswegen die Feder gar nicht angesetzt, sondern bloß, um sie zu ärgern und denen von unserer Seite Mut und Stärke zu geben und den anderen zu erkennen zu geben, daß sie uns nicht überzeugt haben.“
Georg Christoph Lichtenberg (1742 – 1799)
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Wochenrückblick: Merkels Brief in der Ablage
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 10 min Lesezeit
Wie viele Oppositionsfraktionen gibt es eigentlich im Bundestag? Was auch immer die Zählung ergibt, die Grünen können unmöglich dazugehören. Eine der größten politischen Affären der Bundesrepublik entfaltet sich gerade vor den Augen der Öffentlichkeit, die größte Affäre der Ära Merkel allemal.
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Wie das Kanzleramt das Recht aushöhlte – eine Chronologie
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 20 min Lesezeit
Der Skandal um die rechtswidrigen und wahrscheinlich organisiert kriminellen Vorgänge in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen verdecken etwas: den eigentlichen Skandal. Und der besteht darin, dass seit 2015 das gesamte BAMF umgebaut wurde: von einem unabhängigen Amt mit Kontrollfunktion zu einer politischen Erfüllungsbehörde.
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Zeller der Woche
Von Bernd Zeller / / spreu-weizen / 1 min Lesezeit
